Souls Department - SHOP
c/o Ralf A.Thomas
Hospitalstr. 24
D-50321 Bruehl
Deutschland


Allgemeine Geschäftsbedingungen


§ 1 Lieferung und Leistung
Allen Lieferungen und Leistungen des Betreibers aufgrund von
Onlinebestellungen über das Internet oder andere Onlinedienste
liegen diese Allgemeinen Geschäfts- und bedürfen der
ausdrücklichen Zustimmung des Betreibers sowie der Schriftform;
dies gilt auch für eine Abbedingung der Schriftformerfordernis

§ 2 Online Bestellungen
Der Betreiber wird eingehende Online-Bestellungen unverzüglich
verarbeiten und an den betreffenden Lieferanten weiterleiten,
falls der Betreiber nicht selbst Lieferant der Ware ist, um nach
Möglichkeit vereinbarte oder angegebene Lieferzeiten
pünktlich einzuhalten.
Werden diese um mehr als 10 Tage überschritten, so hat der
Kunde das Recht, eine Nachfrist mit dem Hinweis zu setzen, dass er
die Abnahme des Kaufgegenstandes nach Ablauf der Frist ablehnt.
Diese Nachfrist muss mindestens 7 Tage betragen.
Kommt sodann eine Einigung über ein neues Lieferdatum nicht
zustande, so kann der Kunde nach Ablauf der Nachfrist durch
schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten. Sollte der Käufer
im Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit Schadenersatz wegen
Nichterfüllung verlangen, so beschränkt sich dieser bei leichter
Fahrlässigkeit auf höchstens 2%& des Kaufpreises und umfasst
lediglich den Ersatz unmittelbaren Schadens, also insbesondere
nicht Ersatz des entgangenen Gewinns oder eines sonstigen
mittelbaren Schadens. Weitergehende Ansprüche des Käufers -
insbesondere auf Lieferung - sind ausgeschlossen.

§ 3 Gefahrenübergang und Transport
Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware dem
Transportunternehmer übergeben worden ist und das Lager
verlassen hat. Dies gilt auch dann, wenn der Betreiber die
Transportkosten übernommen hat.
Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Kunde
unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb
der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen. Bei Sendungen
des Kunden an den Produkthersteller - den Lieferanten oder den
Betreiber direkt trägt der Kunde jedes Risiko, insbesondere das
Transportrisiko, bis zum Eintreffen der Ware bei dem
Produkthersteller - dem Lieferanten oder dem Betreiber.

§ 4 Rechnung und Zahlungen
Rechnungen von Produktherstellern - Lieferanten oder dem
Betreiber sind sofort fällig und ohne jeden Abzug zahlbar, es sei
denn es wurden abweichende Zahlungsmodalitäten vereinbart.
Offene Rechnungen sind innerhalb 14 Tage zur Zahlung fällig.
Ab dem 30. Tag nach Rechnungsdatum ist der Betreiber berechtigt,
Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der
Deutschen Bundesbank zu verlangen, es sei denn, dass der Betreiber
höhere Verzugszinsen oder der Käufer eine geringere Belastung
nachweist, ohne dass es der vorherigen Mahnung bedarf.
Schecks werden nur zahlungshalber angenommen. Etwaige Spesen
gehen zu Lasten des Kunden. Eine Aufrechnung ist nur mit
unbestrittenen oder gerichtlich rechtskräftig festgestellten
Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde
nur dann geltend machen, soweit es auf demselben
Vertragsverhältnis beruht.

§ 5 Beanstandungen
Beanstandungen wegen Lieferumfang, Sachmängeln,
Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind, soweit
diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar
sind, unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche nach
Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen.
Bei berechtigten Beanstandungen wird der Betreiber
nachliefern und im übrigen unter Vorbehalt des Ausschlusses nach
ihrer Wahl die Ware umtauschen, sie zurücknehmen oder dem
Käufer einen Preisnachlass einräumen. Ist im Falle des Umtausches
der Ware auch die zweite Ersatzlieferung mangelhaft,
so steht dem Käufer das Recht auf Wandlung oder Minderung zu.

§ 6 Kaufgegenstand und Eigentumsverhältnisse
Der Kaufgegenstand bleibt bis zum Ausgleich aufgrund des Vertrages
zustehenden Forderungen im Eigentum des Betreibers.
Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen,
die dem Lieferanten oder dem Betreiber gegen den Käufer im
Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand, z. B. aufgrund von
Reparaturen sowie sonstigen Leistungen, nachträglich erwirbt.
Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist
der Käufer zum Besitz und vertragsgemässen Gebrauch des
Kaufgegenstandes berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen aus
dem Eigentumsvorbehalt und seinen Verpflichtungen aus der
Geschäftsverbindung fristgerecht nachkommt.
Der Kunde ist verpflichtet, dem Betreiber alle im Rahmen einer
Rechteverfolgung aus vereinbartem Eigentumsvorbehalt
erforderlichen Auskünfte zu erteilen.

§ 7 Nichtabnahme der Ware
Bestellte und nicht abgenommene Ware, oder nicht eingelöste
Lastschrift berechtigen den Betreiber zur Kündigung des Vertrages
sowie zur Berechtigung eines Schadenersatzanspruches in Höhe
von 15% des Nettobestellwertes zzgl. Rücklastschriftkosten in Höhe
von 3,83 EURO und Bearbeitungskosten in Höhe von 12,78 EURO zzgl.
deutscher MwSt.
Ein Schadenersatzanspruch kommt auch dann zum tragen, wenn der
Besteller nicht innerhalb der gesetzlichen Rücktrittsfrist schriftlich vom
Kaufvertrag zurücktritt. Ein Kaufvertrag kommt bei absenden jeder
Online-Bestellung zustande. Der Besteller akzeptiert die
AGB-Bestellbedingungen des Betreibers mit dem Absenden der Bestellung.

§ 8 Widerrufsrecht
Sofern Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, können Sie Ihre
Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax,E-Mail)oder durch
Rücksendung der Sache widerrufen.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne
Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder -
wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch
Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt am Tag nach Erhalt der Ware - bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem
Eingang der ersten Teillieferung - wenn Sie zu diesem Zeitpunkt
eine Belehrung in Textform erhalten haben, jedoch nicht vor
Erfüllung der Informationspflichten gemäss § 312c Abs. 2 BGB in
Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie der
Pflichten gemäss § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit
§ 3 BGB-InfoV.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs oder der Sache.


§ 9 Datenschutzerklärung / Elektronische Datenspeicherung
Der Betreiber ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung
erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden zu erheben,
zu speichern, zu verarbeiten und weiterzugeben, insofern diese
mittelbar oder unmittelbar an der Erfüllung der Bestellung beteiligt
sind. Darüberhinaus wird keine Weitergabe personenbezogener
Daten and Dritte vollzogen.

§ 10 Schlussbestimmungen
Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen
Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung
tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung
der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für Verträge, die unter Einschluss dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen wurden, ist ausdrücklich
der Sitz des Betreibers. Alle Verkaufspreise sind in EURO inklusive
deutscher Mehrwertsteuer angegeben, Preise und Texte können
ohne Vorankündigung durch den Verkäufer geändert werden.
Irrtum bei Produktbeschreibungen und Preisen vorbehalten, hierfür
wird keine Haftung übernommen.


Stand: 12/2009